Kategorie: Jura

Bei dem heute besprochenen Buch “Funktionen der Rechtsprechung” handelt es sich um eine im Mohr Siebeck Verlag erschienene Habilitationsschrift von PD Dr. Eva Kocher. Thema des 2007 veröffentlichten Werkes zum Internationalen Privatrecht ist die rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und englischen Zivilprozessrechts mit Schwerpunkt Verbraucherschutz.
Gesamteindruck
Das Werk ist ca. 500 Seiten stark …

Schön wäre es. Und es sieht tatsächlich danach aus: Das Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) hat ein Unternehmen zur Auszahlung des versprochenen Gewinns von 1.500,00 Euro verurteilt. In einem Schreiben hatte es die klagende Empfängerin als Gewinnerin bezeichnet und zu einer Kaffeefahrt eingeladen, wo es zur Unterzeichnung eines mit dem Schreiben übermittelten …

Der Verlag Niederle Media verfügt über ein reichhaltiges Angebot an Studienliteratur für angehende Juristen. Gegenstand der heutigen Buchbesprechung ist “Strafrecht BT 2 – Nichtvermögensdelikte” von Christian Matheus.
Gesamteindruck
Auf übersichtlich gestalteten 150 Seiten erläutert der Autor die Tatbestandsmerkmale der Nichtvermögensdelikte des Strafgesetzbuches. Dabei sind die Formulierungen knapp, aber gut nachvollziehbar und verständlich …

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes gibt es für Briefe, der der Versender bei der Post abgibt, keinen Anscheinsbeweis dafür, dass der Brief auch beim Adressaten eingegangen ist.

In dem zugrundeliegenden Fall ging es um die Einhaltung der Jahresfrist für die Betriebskostenabrechnung gem. § 556 III BGB. In der Vorschrift heißt es, …

Der Verlag Niederle Media hat seit 2008 ein Hörbuch (Audio-CD) zum BGB – Allgemeiner Teil im Programm, die das Lernen für die beiden juristischen Staatsexamina erheblich erleichtert. Ob im Auto, in der Bahn oder zu Hause beim Bügeln: Wenn man die Hände gerade nicht für ein Buch frei hat oder …

Eine Arztpraxis hat versucht, ihre Miete um bis zu 15% herabzusetzen, weil sich im Gebäude auch die ARGE eingemietet hatte. Dies stelle einen Mangel der Mietsache dar, der zur Mietminderung berechtige.

Nicht unbedingt, sagt der BGH. Ein Mietmangel gem. § 536 I BGB ist eine für den Mieter nachteilige Abweichung des …

Der BGH hält an der alten Rechtsprechung, wonach ein Firmenname (juristisch: Firma, denn die Firma ist der Name!), der als Wort nicht aussprechbar war, als unzulässig erachtet wurde, nicht mehr fest.

Demnach reicht es für die Firmenbezeichnung gem. § 18 HGB aus, wenn der Firmenname Kennzeichnungs- und Unterscheidungsfähigkeit im Geschäftsverkehr hat. …

Mit der Frage, ob eine vom Mieter angeschaffte Einbauküche Zubehör der Wohnung im Sinne des § 97 BGB wird, mit der Folge, dass die Küche nach Zwangsversteigerung der Wohnung in dieser zu verbleiben hat (es sei denn, der Mieter hat sein Recht gem. § 37 ZVG geltend gemacht), hat sich …

Letztes Jahr ist das Buch „Der Unfall im Straßenverkehr“ von Budewig, Gehrlein, Leipold vom Verlag C. H. Beck erschienen. Es beschäftigt sich mit den praxistypischen Rechtsproblemen, die im Zusammenhang mit Verkehrsunfällen im Berufsalltag eines Juristen so auftauchen können. Dies sind vor allem Schadensersatzansprüche, versicherungsrechtliche Aspekte sowie relevante Tatbestände des Strafrechts …

Nicht immer ein als Praktikant bezeichneter Beschäftigter auch wirklich ein Praktikant. Wenn der Praktikant als volle Arbeitskraft eingesetzt wird, muss er auch so bezahlt werden. Überwiegt die Arbeitsleistung des Praktikanten gegenüber dem Ausbildungszweck, so gilt er entgegen der Bezeichnung nicht als Praktikant, sondern als normaler Arbeitnehmer und hat auch einen …

Das Fahrlässigkeitsdelikt bereitet vielen Studenten und auch noch so manchem Referendar erhebliche Probleme bei der Prüfung. In einer kürzlich getroffenen BGH-Entscheidung formuliert das Gericht die Anforderungen bei der Prüfung der Fahrlässigkeit im Rahmen des § 222 StGB sinngemäß so:

Fahrlässig handelt der Täter, der eine objektive Pflichtverletzung begeht, sofern er diese …

Mitte des Jahres 2008 ist die 2. Auflage des “Handbuch des Fachanwalts Miet- und Wohnungseigentumsrecht” von Harz, Kääb, Riecke, Schmidt bei Luchterhand erschienen.
Gesamteindruck
Das rund 2000 Seiten umfassende Werk schafft es, sowohl für den spezialisierten Fachanwalt als auch für den am Mietrecht interessierten Nachwuchsjuristen alle wichtigen Themen des Rechtsgebiets umfassend und …

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