Noch mal zur (eigenen) Erinnerung:
Was bedeutet Rechtsschutzbedürfnis?
Es ist das berechtigte Interesse, mit Durchführung eines Gerichtsverfahrens Rechtsschutz zu erhalten. Ohne solch ein berechtigtes Interesse ist die Klage unzulässig und wird abgewiesen.
Wann fehlt das Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage?
- wenn der geltend gemachte Anspruch schon tituliert ist, d.h. wenn über ihn bereits ein Urteil oder ein anderer Titel gem. § 794 ZPO ergangen ist
- wenn ein Titel über den geltend gemachten Anspruch auf einfacherem und billigerem Wege erreicht werden kann
- wenn die Klage objektiv sinnlos erscheint, d.h. wenn der Kläger unter keinen Umständen mit seinem prozessualen Begehren irgendeinen schutzwürdigen Vorteil erlangen kann
Schön merken.
Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
Die kleinen Icons verlinken verschiedene Social Bookmarking Dienste. Über einen Eintrag würden wir uns sehr freuen. Unter
http://schraegschrift.de/feed/ findet man den kompletten Newsfeed. Die Reaktionen auf diesen speziellen Eintrag können Sie mit Hilfe eines weiteren
RSS 2.0 Feeds verfolgen.
Sie können einen
Kommentar hinterlassen, oder sie setzen ein
Trackback von Ihrer eigenen Seite.
Lesenswert!
ALG-II-Empfänger haben Anspruch auf BeratungshilfeLaut einer Pressemitteilung
des Bundesverfassungsgerichts
haben
Arbeitslosengeld-II-Empfänger
Anspruch auf Beratungshilfe
durch einen Rechtsanwalt, wenn
sie einem ALG-II-Bescheid
widersprechen ...
WiderklageSo bezeichnet man den
selbständigen
Gegenangriff des Beklagten,
dem gegen den Kläger oder
Dritte Ansprüche zustehen
und der bis zur letzten
mündlichen Verhandlung
möglich ...
Anleitung zum Schreiben einer KlageerwiderungAls Anwalt des Beklagten, der
Klageabweisung beantragen und
begründen möchte, geht man
in folgenden Schritten
vor:
1. Zulässigkeit der
Klage
Grundsätzlich prüft
der Richter die ...
Anleitung zum Schreiben einer Klage - Teil 1Zur Vorbereitung der Klage
sollte man folgende Schritte
gehen:
Erstmal: Was will der
Mandant überhaupt? Muss man
ihn wohl oder übel fragen.
Entweder, er plappert wie ein
Wasserfall oder man muss ...
Einstweiliger Rechtsschutz im ZivilverfahrenIm Großen und Ganzen
entspricht der Aufbau eines
Schriftsatzes im einstweiligen
Rechtsschutz an das Gericht
dem der Klageschrift. Er
besteht also ...
Kosten im Verfahren vor dem SozialgerichtZur Frage, welche Kosten für
ein Verfahren vor dem
Sozialgericht entstehen
können:
Gerichtskosten:
Grundsätzlich werden keine
Gerichtskosten vom Kläger
verlangt, wenn er
Versicherter, ...
Notwenige Zuziehung eines ortsfremden Rechtsanwalts gem. § 91 Abs. 2 S.1 ZPONach § 92 Abs. 2 Satz 1 ZPO
werden der obsiegenden Partei
des Prozesses die gesetzlichen
Gebühren und Auslagen ihres
Rechtsanwalts von der
unterliegenden Partei
erstattet. Die Reisekosten
für ...
Mietrecht: Vermieter haftet nicht für Schäden durch defekte elektrische Anlagen!Dass der Vermieter nicht für
Schäden innerhalb der
Mietwohnung haftet, die durch
defekte elektrische Leitungen
oder andere elektrische
Anlagen entstehen, obwohl sie
zur Mietsache gehören, hat
der ...
Anleitung zum Schreiben einer Klage - Teil 4: BegründungAllgemeines
Der Kläger muss
nun alle
anspruchsbegründenden
Tatsachen vortragen und ggf.
unter Beweis zu stellen (A.
Tatsachenvortrag). Daran
schließen sich meist
Rechtsausführungen an (B.), ...
Anleitung zum Schreiben einer Klage - Teil 2: Das RubrumAllgemeines
Der lustige
Begriff Rubrum kommt aus dem
Lateinischen "ruber" - "rot".
Macht erstmal noch keinen
Sinn. Erst wenn man weiß,
dass Briefköpfe früher mit
roter Tinte geschrieben
wurden. ...
Neugierig auf mehr?
Loading ...
Eine Antwort hinterlassen