Posts die mit ‘Rechtsprechung’ getagged sind:

Das gerade beim C. H. Beck Verlag erschienene Studienbuch „Grundsicherungs- und Sozialhilferecht für soziale Berufe“ von Richard Edtbauer und Winfried Kievel bietet die Möglichkeit, sich schnell und umfassend mit der Rechtsmaterie der Sozialgesetzbücher II und XII vertraut zu machen.

Das ca. 400 Seiten umfassende Buch ist nicht nur für juristisch …

Das nur 160 Seiten umfassende, beim C. H. Beck Verlag erschienene Buch „Hartz IV-Reform 2011“ verspricht einen Überblick über die Regelungen des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, auch als Hartz IV-Gesetz bekannt. Tatsächlich handelt es sich um das Zweite Buch Sozialgesetzbuch (SGB II).

Nach einigen Änderungen in …

Momentan läuft ein Fall durch die Presse, bei dem die Polizei bei der Durchsuchung des WG-Zimmers eines vermeintlichen Straftäters wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Markenrecht zufällig Haschisch und Feinwaagen fand. Sind die gefundenen Sachen nun zulässige Beweismittel im nachfolgenden Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz? Der Angeklagte ging …

Das OLG Hamburg hat in einem kürzlich verkündeten Urteil die Schadensersatzpflicht der Hamburger Sparkasse gegenüber einem Anleger, der Lehman-Brothers-Zertifikate erworben hatte, bestätigt. Diese Schadensersatzpflicht gründet auf einer Verletzung der Beratungspflichten der Sparkasse. Wenn diese verletzten Beratungspflichten dazu führen, dass sich der Anleger für eine bestimmte Anlage entscheidet, gibts Kohle zurück. …

Für den Laien verständlich und auch nicht zu umfangreich beschreiben drei Anwälte einige für den Grafiker und Webdesigner interessante Rechtsgebiete. An vielen Stellen erhebt das Buch zurecht keinen Anspruch auf Vollständigkeit, denn viele Rechtsfragen sind gerade in diesem Gebiet weiter in der Entwicklung. “Recht für Grafiker und Webdesigner” gibt es …

Ende des letzten Jahres ist die 11. Auflage des Buchs “Europarecht” von Matthias Herdegen beim Verlag C. H. Beck erschienen. Das jährlich aktualisierte Werk aus der Reihe “Grundrisse des Rechts” soll solides Grundlagenwissen des Europarechts für Pflichtfachstudenten und Wahlfachkandidaten bieten. Es wendet sich aber auch an den juristischen Praktiker, da …

Gerade erschienen beim C. H. Beck Verlag aus der Reihe Beck´sches Examinatorium ist der Band „Schuldrecht III – Bereicherungsrecht“ von Grigoleit/Auer. Damit ist nach BGB Allgemeiner Teil und Sachenrecht nun der dritte Teil des Examinatoriums erhältlich, wobei die Reihe zukünftig noch ergänzt werden soll, geplant sind Schuldrecht I (Allgemeiner Teil …

Wann ein strafbares Erschleichen geringwertiger Leistungen gemäß § 265 a Abs. 1 StGB vorliegt, ist immer wieder Gegenstand von Diskussionen.

Oft wird vertreten, dass allein das unauffällige, unbefangene Benutzen eines öffentlichen Verkehrsmittels ohne Lösen einer Fahrkarte hierfür nicht ausreiche. Voraussetzung sei vielmehr, dass sich der Täter mit einem täuschungsähnlichen oder manipulativen …

Bei dem heute besprochenen Buch “Funktionen der Rechtsprechung” handelt es sich um eine im Mohr Siebeck Verlag erschienene Habilitationsschrift von PD Dr. Eva Kocher. Thema des 2007 veröffentlichten Werkes zum Internationalen Privatrecht ist die rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und englischen Zivilprozessrechts mit Schwerpunkt Verbraucherschutz.
Gesamteindruck
Das Werk ist ca. 500 Seiten stark …

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes gibt es für Briefe, der der Versender bei der Post abgibt, keinen Anscheinsbeweis dafür, dass der Brief auch beim Adressaten eingegangen ist.

In dem zugrundeliegenden Fall ging es um die Einhaltung der Jahresfrist für die Betriebskostenabrechnung gem. § 556 III BGB. In der Vorschrift heißt es, …

Der BGH hält an der alten Rechtsprechung, wonach ein Firmenname (juristisch: Firma, denn die Firma ist der Name!), der als Wort nicht aussprechbar war, als unzulässig erachtet wurde, nicht mehr fest.

Demnach reicht es für die Firmenbezeichnung gem. § 18 HGB aus, wenn der Firmenname Kennzeichnungs- und Unterscheidungsfähigkeit im Geschäftsverkehr hat. …

Mitte des Jahres 2008 ist die 2. Auflage des “Handbuch des Fachanwalts Miet- und Wohnungseigentumsrecht” von Harz, Kääb, Riecke, Schmidt bei Luchterhand erschienen.
Gesamteindruck
Das rund 2000 Seiten umfassende Werk schafft es, sowohl für den spezialisierten Fachanwalt als auch für den am Mietrecht interessierten Nachwuchsjuristen alle wichtigen Themen des Rechtsgebiets umfassend und …

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