Die private Krankenversicherung stellt eine Alternative zur gesetzlichen Krankenversicherung dar. Selbstständige, Freiberufler, Beamte und Arbeitnehmer, deren Jahreseinkommen über der Jahresarbeitsentgeltgrenze liegen, können Mitglieder werden.
Es werden drei Arten der privaten Krankenversicherung unterschieden: die Vollversicherung, die die gesamten Krankheitskosten absichert, die Teilversicherung sichert nur einen Teil der Kosten ab, sowie die …
Wenn jemand, trotz Mahnungen, seine Schulden nicht begleicht, erfolgt ein Eintrag bei der SCHUFA. Die Schufa Holding AG ist die „Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung“. Die Schufa verfolgt zwei Ziele. Zum Einen schützt sie Kreditgeber vor Rückzahlungsausfällen, indem sie bei Anfrage diese über die Zahlungsfähigkeit der Kunden informiert. Zum Anderen schützt …
Das gerade beim C. H. Beck Verlag erschienene Studienbuch „Grundsicherungs- und Sozialhilferecht für soziale Berufe“ von Richard Edtbauer und Winfried Kievel bietet die Möglichkeit, sich schnell und umfassend mit der Rechtsmaterie der Sozialgesetzbücher II und XII vertraut zu machen. 
Das ca. 400 Seiten umfassende Buch ist nicht nur für juristisch …
Wer schon die beiden Vorgänger gern gespielt hat, wird sich über die Ankündigung der 3. Version der legendären Sims gefreut haben. Also losinstalliert und den ersten Sim gebaut. Der zieht dann in ein Häuschen in der Stadt und das Leben geht los, wie in der Realität. Arbeiten, Essen, Schlafen. Und …
So bezeichnet man den selbständigen Gegenangriff des Beklagten, dem gegen den Kläger oder Dritte Ansprüche zustehen und der bis zur letzten mündlichen Verhandlung möglich ist.
Voraussetzungen sind:
Vorliegen der allgemeinen Prozessvoraussetzungen einer Klage
Widerklage und anhängige Klage gehören zur selben Prozessart
Sachzusammenhang mit der Klage oder beabsichtigten Verteidigungsmitteln, § 33 Abs. 1 ZPO
kein anderer …
Nach dem Bundesfinanzhof müssen Rechnungen, die steuerrechtlich geltend gemacht werden sollen, immer Namen und Sitz des Unternehmens enthalten. Sonst muss das Finanzamt die darin enthaltene Umsatzsteuer nicht als Vorsteuer anerkennen. Auf die Rechtsform des Unternehmens kommt es hierbei nicht an, die Anforderung …
In seinem Urteil vom 13. März 2008, Az. 4 StR 610/07, hat sich der BGH lehrreich mit den Voraussetzungen des Rücktritts nach § 24 StGB auseinandergesetzt. So heißt es u.a auszugsweise sinngemäß:
“Ein strafbefreiender Rücktritt vom Versuch gem. § 24 I 1, 2. HS StGB setzt zwar nicht voraus, dass …
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