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Caspar David Friedrich
und die Vorboten der Romantik
Rechtswissenschaften
Rechtsfragen aus dem Alltag eines Juristen. Naja, Fragen und natürlich auch Antworten. Wir beschäftigen uns in der Kategorie Jura mit den Skurrilitäten des Rechts.
Buch: Funktionen der Rechtsprechung
Bei dem heute besprochenen Buch "Funktionen der Rechtsprechung" handelt es sich um eine im Mohr Siebeck Verlag erschienene Habilitationsschrift von PD Dr. Eva Kocher. Thema des 2007 veröffentlichten Werkes zum Internationalen Privatrecht ist die rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und englischen...
4. Februar 2009
Das Ende der Kaffeefahrten …
Schön wäre es. Und es sieht tatsächlich danach aus: Das Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) hat ein Unternehmen zur Auszahlung des versprochenen Gewinns von 1.500,00 Euro verurteilt. In einem Schreiben hatte es die klagende Empfängerin als Gewinnerin bezeichnet und zu einer Kaffeefahrt...
4. Februar 2009
Buch: Strafrecht BT 2
Der Verlag Niederle Media verfügt über ein reichhaltiges Angebot an Studienliteratur für angehende Juristen. Gegenstand der heutigen Buchbesprechung ist "Strafrecht BT 2 – Nichtvermögensdelikte" von Christian Matheus. Gesamteindruck Auf übersichtlich gestalteten 150 Seiten erläutert der Autor die Tatbestandsmerkmale der Nichtvermögensdelikte...
27. Januar 2009
Buch: Europarecht von Matthias Herdegen
Ende des letzten Jahres ist die 11. Auflage des Buchs "Europarecht" von Matthias Herdegen beim Verlag C. H. Beck erschienen. Das jährlich aktualisierte Werk aus der Reihe "Grundrisse des Rechts" soll solides Grundlagenwissen des Europarechts für Pflichtfachstudenten und Wahlfachkandidaten bieten....
24. Januar 2009
Kein Anscheinsbeweis für bei der Post aufgegebene Briefe
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes gibt es für Briefe, der der Versender bei der Post abgibt, keinen Anscheinsbeweis dafür, dass der Brief auch beim Adressaten eingegangen ist. In dem zugrundeliegenden Fall ging es um die Einhaltung der Jahresfrist für die...
22. Januar 2009
Hörbuch: BGB Allgemeiner Teil
Der Verlag Niederle Media hat seit 2008 ein Hörbuch (Audio-CD) zum BGB – Allgemeiner Teil im Programm, die das Lernen für die beiden juristischen Staatsexamina erheblich erleichtert. Ob im Auto, in der Bahn oder zu Hause beim Bügeln: Wenn man...
20. Januar 2009
Mietminderung wegen einer ARGE im Bürogebäude?
Eine Arztpraxis hat versucht, ihre Miete um bis zu 15% herabzusetzen, weil sich im Gebäude auch die ARGE eingemietet hatte. Dies stelle einen Mangel der Mietsache dar, der zur Mietminderung berechtige. Nicht unbedingt, sagt der BGH. Ein Mietmangel gem. §...
20. Januar 2009
"Wilde" Buchstabenkombination kann Firma sein
Der BGH hält an der alten Rechtsprechung, wonach ein Firmenname (juristisch: Firma, denn die Firma ist der Name!), der als Wort nicht aussprechbar war, als unzulässig erachtet wurde, nicht mehr fest. Demnach reicht es für die Firmenbezeichnung gem. § 18...
18. Januar 2009
Einbauküche kein Zubehör einer Mietwohnung?
Mit der Frage, ob eine vom Mieter angeschaffte Einbauküche Zubehör der Wohnung im Sinne des § 97 BGB wird, mit der Folge, dass die Küche nach Zwangsversteigerung der Wohnung in dieser zu verbleiben hat (es sei denn, der Mieter hat...
18. Januar 2009
Buch: Der Unfall im Straßenverkehr von Budewig, Gehrlein, Leipold
Letztes Jahr ist das Buch „Der Unfall im Straßenverkehr“ von Budewig, Gehrlein, Leipold vom Verlag C. H. Beck erschienen. Es beschäftigt sich mit den praxistypischen Rechtsproblemen, die im Zusammenhang mit Verkehrsunfällen im Berufsalltag eines Juristen so auftauchen können. Dies sind...
13. Januar 2009