Rechtswissenschaften

Rechtsfragen aus dem Alltag eines Juristen. Naja, Fragen und natürlich auch Antworten. Wir beschäftigen uns in der Kategorie Jura mit den Skurrilitäten des Rechts.

Buch: Strafrecht BT 2

Der Verlag Niederle Media verfügt über ein reichhaltiges Angebot an Studienliteratur für angehende Juristen. Gegenstand der heutigen Buchbesprechung ist "Strafrecht BT 2 – Nichtvermögensdelikte" von Christian Matheus. Gesamteindruck Auf übersichtlich gestalteten 150 Seiten erläutert der Autor die Tatbestandsmerkmale der Nichtvermögensdelikte...

27. Januar 2009

Kein Anscheinsbeweis für bei der Post aufgegebene Briefe

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes gibt es für Briefe, der der Versender bei der Post abgibt, keinen Anscheinsbeweis dafür, dass der Brief auch beim Adressaten eingegangen ist. In dem zugrundeliegenden Fall ging es um die Einhaltung der Jahresfrist für die...

22. Januar 2009

Hörbuch: BGB Allgemeiner Teil

Der Verlag Niederle Media hat seit 2008 ein Hörbuch (Audio-CD) zum BGB – Allgemeiner Teil im Programm, die das Lernen für die beiden juristischen Staatsexamina erheblich erleichtert. Ob im Auto, in der Bahn oder zu Hause beim Bügeln: Wenn man...

20. Januar 2009

Mietminderung wegen einer ARGE im Bürogebäude?

Eine Arztpraxis hat versucht, ihre Miete um bis zu 15% herabzusetzen, weil sich im Gebäude auch die ARGE eingemietet hatte. Dies stelle einen Mangel der Mietsache dar, der zur Mietminderung berechtige. Nicht unbedingt, sagt der BGH. Ein Mietmangel gem. §...

20. Januar 2009

"Wilde" Buchstabenkombination kann Firma sein

Der BGH hält an der alten Rechtsprechung, wonach ein Firmenname (juristisch: Firma, denn die Firma ist der Name!), der als Wort nicht aussprechbar war, als unzulässig erachtet wurde, nicht mehr fest. Demnach reicht es für die Firmenbezeichnung gem. § 18...

18. Januar 2009

Einbauküche kein Zubehör einer Mietwohnung?

Mit der Frage, ob eine vom Mieter angeschaffte Einbauküche Zubehör der Wohnung im Sinne des § 97 BGB wird, mit der Folge, dass die Küche nach Zwangsversteigerung der Wohnung in dieser zu verbleiben hat (es sei denn, der Mieter hat...

18. Januar 2009

Buch: Der Unfall im Straßenverkehr von Budewig, Gehrlein, Leipold

Letztes Jahr ist das Buch „Der Unfall im Straßenverkehr“ von Budewig, Gehrlein, Leipold vom Verlag C. H. Beck erschienen. Es beschäftigt sich mit den praxistypischen Rechtsproblemen, die im Zusammenhang mit Verkehrsunfällen im Berufsalltag eines Juristen so auftauchen können. Dies sind...

13. Januar 2009

Arbeitsrecht: Generation Praktikum?

Nicht immer ein als Praktikant bezeichneter Beschäftigter auch wirklich ein Praktikant. Wenn der Praktikant als volle Arbeitskraft eingesetzt wird, muss er auch so bezahlt werden. Überwiegt die Arbeitsleistung des Praktikanten gegenüber dem Ausbildungszweck, so gilt er entgegen der Bezeichnung nicht...

10. Januar 2009

Strafrecht: Wann handelt ein Straftäter fahrlässig?

Das Fahrlässigkeitsdelikt bereitet vielen Studenten und auch noch so manchem Referendar erhebliche Probleme bei der Prüfung. In einer kürzlich getroffenen BGH-Entscheidung formuliert das Gericht die Anforderungen bei der Prüfung der Fahrlässigkeit im Rahmen des § 222 StGB sinngemäß so: Fahrlässig...

10. Januar 2009

Buch: Handbuch des Fachanwalts Miet- und Wohnungseigentumsrecht

Mitte des Jahres 2008 ist die 2. Auflage des "Handbuch des Fachanwalts Miet- und Wohnungseigentumsrecht" von Harz, Kääb, Riecke, Schmidt bei Luchterhand erschienen. Gesamteindruck Das rund 2000 Seiten umfassende Werk schafft es, sowohl für den spezialisierten Fachanwalt als auch für...

10. Januar 2009