Abmahnung

Psst, Freund hört mit!

Gefahren in sozialen Netzwerken Manchmal hat man den Eindruck, dass jeder, der sich nicht ausgiebig auf sozialen Netzwerken tummelt, gerne mal als Hinterwäldler abgetan wird – die Zahl der Social Media Foren ist rasch gestiegen, auch ihre Macht, nicht zuletzt...

/ 17. Januar 2011

Werbung für illegales Glücksspiel strafbar?

In § 284 Abs. 4 StGB heißt es: "Wer für ein öffentliches Glücksspiel (…) wirbt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft." Die Werbung für Glücksspiele ist also grundsätzlich strafbar. Was genau fällt also unter den...

/ 20. November 2008

Mieter kann nicht gegen Abmahnung durch Vermieter klagen

Schreiben vom Vermieter. Eine Abmahnung, angeblich zu lauter Fernseher, die Nachbarn fühlen sich gestört. Stimmt doch gar nicht, denkt der abgemahnte Mieter. Und möchte gern, dass die Abmahnung beseitigt wird. Oder aber, dass zumindest festgestellt wird, dass die Abmahnung unrechtmäßig...

/ 18. März 2008