Rechtswissenschaften
Rechtsfragen aus dem Alltag eines Juristen. Naja, Fragen und natürlich auch Antworten. Wir beschäftigen uns in der Kategorie Jura mit den Skurrilitäten des Rechts.
Wissenswertes zum Anscheinsbeweis
Der Anscheinsbeweis ist ausschließlich bei typischen Geschehensabläufen anwendbar und zwar nur dann, wenn es um den Beweis des ursächlichen Zusammenhanges und des Verschuldens geht. Unter einem typischen Geschehensablauf ist ein Vorgang zu verstehen, der nach der Erfahrung des täglichen Lebens...
8. Juni 2008
Worauf müssen Rechtsanwälte Umsatzsteuer erheben?
Umsatzsteuerpflicht bei Rechtsanwälten Umsatzsteuerpflichtig, weil keine durchlaufenden Posten i.S.d. § 10 I 6 UstG, sind: Aufwendungen für Geschäftsreisen, Tagegelder (§ 2 II RVG i.V.m. Nr. 7003 – 7006 VV RVG Dokumentenpauschale (§ 2 II RVG i.V.m. Nr. 7000 VV RVG)...
31. Mai 2008
Das neue RDG – Rechtsdienstleistungsgesetz
Das neue RDG, das am 1. Juli 2008 in Kraft tritt, löst das RberG (Rechtsberatungsgesetz) von 1879 ab. Damit gehen einige Neuerungen bei der Rechtsberatung einher. Zunächst einmal: Das neue RDG regelt nur die Befugnis, außergerichtliche Rechtsdienstleistungen zu erbringen. Die...
29. Mai 2008
Schmerzensgeld im Arzthaftungsprozess und Beweislast
Grundsätzlich hat der klagende Patient den Ursachenzusammenhang zwischen dem Behandlungsfehler und geltend gemachten Gesundheitsschaden nachzuweisen. Doch welcher Maßstab ist dabei anzulegen? Wie weit geht die Beweislast? Zunächst ist zwischen haftungsbegründender und haftungsausfüllender Kausalität zu unterscheiden. Die haftungsbegründende Kausalität betrifft die...
17. Mai 2008
Privatkopie
Was fällt eigentlich unter den Begriff "Privatkopie"? Und was für Kopien fallen nicht darunter und sind somit strafbar? Die Privatkopie ist für den eigenen Gebrauch zulässig. Darunter fällt die eigenen Familie, der Freundeskreis, also jede natürliche Person. An Unternehmen dürfen...
15. Mai 2008
Pflichten des Anwalts bei der Rechtsberatung
Der BGH hat sich in seiner Entscheidung vom 13.03.2008, Az. IX ZR 136/07, zum Aufgabenbereich der Rechtsberatung durch einen Rechtsanwalt sinngemäß so geäußert: Grundsätzlich ist der Rechtsanwalt zur allgemeinen, umfassenden und möglichst erschöpfenden Belehrung des Mandanten verpflichtet. Unkundige muss er...
5. Mai 2008
Schneeballsysteme sind sittenwidrig – Geld zurück!
So entschied auch der BGH, vgl. Urteil vom 13. März 2008, Az. III ZR 282/07. In diesem Fall ging es um einen sog. Schenkkreis, der pyramidenähnlich organisiert war, so wie die Schneeballsysteme eigentlich immer. Die Obersten in der Pyramide bekommen...
3. Mai 2008
Notare und ihre Kostenrechnung
Der Notar muss § 32 KostO in seiner Kostenrechnung zitieren! Denn nur so kann ein normaler Mensch nachvollziehen, woraus sich überhaupt die angesetzte Gebühr ergibt. Dass es eine Gebührentabelle gibt, aus der sich der genaue Betrag ergibt, muss man ja...
30. April 2008
Doch nicht kostenlos – was tun?
Das kann Jedem passieren. Im Kleingedruckten der angeblich kostenlosen Seite lauern versteckte Kosten, meist monatliche Abokosten oder Jahresbeiträge. Leicht zu übersehen. Kurz darauf flattert die Rechnung in Haus oder ins Mail-Postfach. Was tun? Auf keinen Fall bezahlen! Egal, ob mit...
21. April 2008