Rechtswissenschaften

Rechtsfragen aus dem Alltag eines Juristen. Naja, Fragen und natürlich auch Antworten. Wir beschäftigen uns in der Kategorie Jura mit den Skurrilitäten des Rechts.

Tarifvertragsrecht, Jacobs/Krause/Oetker/Schubert

Das Buch „Tarifvertragsrecht“ stellt auf ca. 600 Seiten die für die vertraglichen Beziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitgeberverbänden auf der einen Seite und den Gewerkschaften bzw. Arbeitnehmern auf der anderen Seite geltenden

/ 3. April 2017

Die neue Entgeltordnung TVöD-VKA, Kuner/Bergauer

Mit Inkrafttreten der neuen Entgeltordnung für den öffentlichen Dienst der Kommunen wurde zum 01.01.2017 das Tarifrecht neu gefasst. Es handelt sich hierbei um wesentliche Rechtsänderungen. Fast 2 Millionen Beschäftigte im öffentlichen Dienst der Kommunen könnten hiervon betroffen sein. Einen Überblick...

/ 23. März 2017

Handbuch der Grundsicherung für Arbeitsuchende, Dr. Björn Harich

Beim renommierten C. H. Beck Verlag München ist zu Beginn des Jahres 2014 das „Handbuch der Grundsicherung für Arbeitsuchende“, herausgegeben von Dr. Björn Harich, Richter am Oberverwaltungsgericht Bremen, erschienen. Das 875 Seiten starke Werk beginnt mit dem Gesetzestext des Zweiten...

/ 10. April 2014

Grundsicherungs- und Sozialhilferecht, Edtbauer/Kievel

Das Studienbuch „Grundsicherungs- und Sozialhilferecht“ von Edtbauer/Kievel ist nun in der 3. Auflage beim Verlag C. H. Beck München erschienen. Das Lehrbuch richtet sich in erster Linie an Studierende in Studiengängen für soziale Berufe und Mitarbeiter der Leistungsträger nach dem...

/ 11. Januar 2014

Grundsicherungs- und Sozialhilferecht für soziale Berufe, Richard Edtbauer , Winfried Kievel

Das gerade beim C. H. Beck Verlag erschienene Studienbuch „Grundsicherungs- und Sozialhilferecht für soziale Berufe“ von Richard Edtbauer und Winfried Kievel bietet die Möglichkeit, sich schnell und umfassend mit der Rechtsmaterie der Sozialgesetzbücher II und XII vertraut zu machen.

/ 19. September 2011

Verbraucher oder Unternehmer?

Der BGH hat kürzlich die Frage geklärt, wann eine Person Verbraucher oder Unternehmer nach den Vorschriften der §§ 13, 14 BGB ist. Dies ist immer dann problematisch, wenn z. B. eine selbständig freiberuflich tätige natürliche Person ein Rechtsgeschäft tätigt und...

/ 4. Oktober 2009

Geisel sein kann teuer werden!

Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 28. Mai 2009 (Az. 7 C 13/08) müssen befreite Geiseln ihre Befreiungskosten grds. erstatten. In dem Fall ging es um eine Urlauberin, die in Kolumbien 2003 von Rebellen als Geisel gefangen genommen wurde. Die...

/ 1. September 2009

Buch: Sozialrecht von Muckel

Gesamteindruck Das Lehrbuch "Sozialrecht" von Stefan Muckel ist nunmehr in 3. Auflage beim Verlag C. H. Beck erhältlich. Es umfasst ca. 580 Seiten und soll eine vollständige, aber auch knappe Darstellung des Sozialrechts sein. Das Buch richtet sich in erster...

/ 26. August 2009

Rechtsschutzbedürfnis

Noch mal zur (eigenen) Erinnerung: Was bedeutet Rechtsschutzbedürfnis? Es ist das berechtigte Interesse, mit Durchführung eines Gerichtsverfahrens Rechtsschutz zu erhalten. Ohne solch ein berechtigtes Interesse ist die Klage unzulässig und wird abgewiesen. Wann fehlt das Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage? wenn...

/ 3. August 2009

Beweisverwertungsverbot – wann denn nun?

Momentan läuft ein Fall durch die Presse, bei dem die Polizei bei der Durchsuchung des WG-Zimmers eines vermeintlichen Straftäters wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Markenrecht zufällig Haschisch und Feinwaagen fand. Sind die gefundenen Sachen nun zulässige Beweismittel im...

/ 29. Juli 2009