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Caspar David Friedrich
und die Vorboten der Romantik
Rechtswissenschaften
Rechtsfragen aus dem Alltag eines Juristen. Naja, Fragen und natürlich auch Antworten. Wir beschäftigen uns in der Kategorie Jura mit den Skurrilitäten des Rechts.
Einstweiliger Rechtsschutz im Zivilverfahren
Im Großen und Ganzen entspricht der Aufbau eines Schriftsatzes im einstweiligen Rechtsschutz an das Gericht dem der Klageschrift. Er besteht also aus Rubrum Anträge Tatsachenvortrag Beweismittel Rechtsausführungen (nicht zwingend) Unterschrift. 1. Im Rubrum werden die Parteien als Antragsteller und...
3. September 2008
Widerklage
So bezeichnet man den selbständigen Gegenangriff des Beklagten, dem gegen den Kläger oder Dritte Ansprüche zustehen und der bis zur letzten mündlichen Verhandlung möglich ist. Voraussetzungen sind: Vorliegen der allgemeinen Prozessvoraussetzungen einer Klage Widerklage und anhängige Klage gehören zur selben...
25. August 2008
Rauchverbot in Berlin verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht hat am 30. Juli 2008 entschieden, dass die Berliner Regelungen zum Rauchverbot und die jetzigen Ausnahmeregelungen (abgetrennter Nebenraum für Raucher) für bestimmte Lokale verfassungswidrig sind, weil sie das Grundrecht auf freie Berufsausübung der Lokalinhaber verletzen. Wenn aus Rücksicht...
31. Juli 2008
Anleitung zum Schreiben einer Klageerwiderung
Als Anwalt des Beklagten, der Klageabweisung beantragen und begründen möchte, geht man in folgenden Schritten vor: 1. Zulässigkeit der Klage Grundsätzlich prüft der Richter die Zulässigkeit der Klage von Amts wegen, daher muss der Rechtsanwalt hierzu nicht unbedingt Ausführungen in...
30. Juli 2008
Anleitung zum Schreiben einer Klage – Teil 4: Begründung
Allgemeines Der Kläger muss nun alle anspruchsbegründenden Tatsachen vortragen und ggf. unter Beweis zu stellen (A. Tatsachenvortrag). Daran schließen sich meist Rechtsausführungen an (B.), die laut ZPO aber nicht notwendig sind. A. Tatsachenvortrag Damit die Klage schlüssig ist, muss der...
24. Juli 2008
Anleitung zum Schreiben einer Klage – Teil 3: Der Antrag
Allgemeines Dass eine Klageschrift einen bestimmten Sachantrag enthalten muss, folgt aus § 253 II Nr. 2 ZPO. Bestimmt genug ist der Antrag, wenn der Inhalt vollstreckbar ist. Es gibt verschiedene Antragsarten: Leistungsantrag Dies sind in erster Linie Zahlungsanträge. Diese sind...
21. Juli 2008
Anleitung zum Schreiben einer Klage – Teil 2: Das Rubrum
Allgemeines Der lustige Begriff Rubrum kommt aus dem Lateinischen "ruber" – "rot". Macht erstmal noch keinen Sinn. Erst wenn man weiß, dass Briefköpfe früher mit roter Tinte geschrieben wurden. Beim Rubrum handelt es sich also um eine Art Deckblatt juristischer...
18. Juli 2008
Anleitung zum Schreiben einer Klage – Teil 1
Zur Vorbereitung der Klage sollte man folgende Schritte gehen: Erstmal: Was will der Mandant überhaupt? Muss man ihn wohl oder übel fragen. Entweder, er plappert wie ein Wasserfall oder man muss ihm die Infos aus der Nase ziehen. Dann wird...
17. Juli 2008
Überblick Kirchensteuerrecht
Die Kirchensteuer ist eine Steuer, die Religionsgemeinschaften von ihren Mitgliedern zur Finanzierung der Ausgaben der Gemeinschaft erheben. Solche Aufgaben sind u.a. die Finanzierung der Kirchengemeinden, die Baupflege, Sozialarbeit, Kindergärten, Besoldung des Personals usw. Nach dem Grundgesetz, Art. 140 GG i.V.m....
7. Juli 2008
Kirchliche Hochzeit nun auch ohne Standesamt möglich
Die §§ 67, 67 a des Personenstandsgesetzes werden durch die am 01.01.2009 in Kraft tretende Änderung des Personenstandsgesetzes aufgehoben. Ab diesem Zeitpunkt kann man sich dann kirchlich trauen lassen, ohne, wie bisher nötig, vorher die standesamtliche Trauung durchzuführen. Dabei ist...
5. Juli 2008