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Caspar David Friedrich
und die Vorboten der Romantik
Rechtswissenschaften
Rechtsfragen aus dem Alltag eines Juristen. Naja, Fragen und natürlich auch Antworten. Wir beschäftigen uns in der Kategorie Jura mit den Skurrilitäten des Rechts.
Arbeitsrecht: Generation Praktikum?
Nicht immer ein als Praktikant bezeichneter Beschäftigter auch wirklich ein Praktikant. Wenn der Praktikant als volle Arbeitskraft eingesetzt wird, muss er auch so bezahlt werden. Überwiegt die Arbeitsleistung des Praktikanten gegenüber dem Ausbildungszweck, so gilt er entgegen der Bezeichnung nicht...
10. Januar 2009
Strafrecht: Wann handelt ein Straftäter fahrlässig?
Das Fahrlässigkeitsdelikt bereitet vielen Studenten und auch noch so manchem Referendar erhebliche Probleme bei der Prüfung. In einer kürzlich getroffenen BGH-Entscheidung formuliert das Gericht die Anforderungen bei der Prüfung der Fahrlässigkeit im Rahmen des § 222 StGB sinngemäß so: Fahrlässig...
10. Januar 2009
Buch: Handbuch des Fachanwalts Miet- und Wohnungseigentumsrecht
Mitte des Jahres 2008 ist die 2. Auflage des "Handbuch des Fachanwalts Miet- und Wohnungseigentumsrecht" von Harz, Kääb, Riecke, Schmidt bei Luchterhand erschienen. Gesamteindruck Das rund 2000 Seiten umfassende Werk schafft es, sowohl für den spezialisierten Fachanwalt als auch für...
10. Januar 2009
BGH: E-Mail an Gericht wahrt nicht die Schriftform
Eine kurze Darstellung zur Fristwahrung bei bestimmenden Schriftsätzen per Telefax und E-Mail enthält der Beschluss des BGH vom 4.12.2008, Az. IX ZB 41/08. Danach kommt es für die Rechtzeitigkeit bei der Übersendung eines Schriftsatzes i.S.d §§ 129 ff. ZPO per...
4. Januar 2009
Basiszinssatz ab 1.01.2009 auf 1,62 Prozent gesunken
Gemäß § 247 BGB wird für die Berechnung von Verzugszinsen der jeweilige Basiszinssatz zugrundegelegt. Zum 1. Januar und zum 1. Juli des Jahres ändert er sich. Diesmal ist er von 3,19 Prozent auf 1,62 Prozent gesenkt worden. Die Verzugszinsen für...
2. Januar 2009
Wie überprüft man eine Betriebskostenabrechnung?
Jedes Jahr wieder flattert Mietern die Betriebskostenabrechnung ins Haus. Selten sorgt sie für Freue beim Empfänger, denn meistens heißt es: Nachzahlen! Und irgendwie fühlt man sich immer ein wenig hilflos einer langen Liste von Zahlen ausgeliefert, deren Richtigkeit man nur...
30. Dezember 2008
Unterlassungsanspruch aus § 280 Abs. 1 BGB?
Grundsätzlich ist ein solcher Unterlassungsanspruch möglich. Er kommt in Betracht, solange die Verletzungshandlung im konkreten Vertragsverhältnis noch andauert bzw. der daraus resultierende Schaden noch nicht irreparabel ist. Voraussetzung ist aber, dass das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien bereits besteht. Für einen...
23. Dezember 2008
BGB: Vorbehaltlose Zahlung gleich Anerkenntnis einer Forderung?
Nein, sagt der BGH. Die Vorinstanz war in ihrem Urteil davon ausgegangen, dass die vorbehaltlose Erfüllung einer Forderung, z.B. eine Reparaturrechnung einer Kfz-Werkstatt, die stärkste Form eines tatsächlichen Anerkenntnisses einer Forderung sei. Später hat im hier zugrunde liegenden Fall der...
16. Dezember 2008
Ende des Führerscheintourismus in Sicht
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass bei mangelnder Fahreignung eine später im Ausland erteilte EU-Fahrerlaubnis entzogen werden kann, wenn die Fahrerlaubnis einen inländischen Wohnsitz ausweist. Damit wird der beliebten Methode, nach Verlust des deutschen Führerscheins einfach einen neuen Führerschein im EU-Ausland,...
14. Dezember 2008
Pendlerpauschale adé!
Die 2007 eingeführte Pendlerpauschale ab dem 21. Kilometer ist verfassungswidrig und wurde vom Bundesverfassungsgericht gekippt. Diese Regelung zur Pendlerpauschale verstößt gegen den im Grundgesetz verankerten allgemeinen Gleichheitsgrundsatz in Art. 3 Abs. 1 GG. Nun muss der Gesetzgeber rückwirkend zum 1....
10. Dezember 2008