Noch mal zur (eigenen) Erinnerung:
Was bedeutet Rechtsschutzbedürfnis?
Es ist das berechtigte Interesse, mit Durchführung eines Gerichtsverfahrens Rechtsschutz zu erhalten. Ohne solch ein berechtigtes Interesse ist die Klage unzulässig und wird abgewiesen.
Wann fehlt das Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage?
- wenn der geltend gemachte Anspruch schon tituliert ist, d.h. wenn über ihn bereits ein Urteil oder ein anderer Titel gem. § 794 ZPO ergangen ist
- wenn ein Titel über den geltend gemachten Anspruch auf einfacherem und billigerem Wege erreicht werden kann
- wenn die Klage objektiv sinnlos erscheint, d.h. wenn der Kläger unter keinen Umständen mit seinem prozessualen Begehren irgendeinen schutzwürdigen Vorteil erlangen kann
Schön merken.
Wer es liebt, beim Lesen von Romanen Geschichte zu erleben, sich von anderen Welten und Kulturen verzaubern zu lassen und dabei immer hautnah am Geschehen zu sein, ist mit dem historischen Roman “Bis ans Ende der Meere” von Lukas Hartmann gut beraten. Der junge Maler John Webber bekommt im Juni …
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Momentan läuft ein Fall durch die Presse, bei dem die Polizei bei der Durchsuchung des WG-Zimmers eines vermeintlichen Straftäters wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Markenrecht zufällig Haschisch und Feinwaagen fand. Sind die gefundenen Sachen nun zulässige Beweismittel im nachfolgenden Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz? Der Angeklagte ging …
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Windows 7 kann man seit heute für 49,97 € in der Home Premium E Version vorbestellen. Das E steht hierbei für EU. In dieser Version ist der Internet Explorer nicht vorinstalliert. Wichtig ist, dass man beim Installieren allerdings einen Browser auf einem Stick, einer CD oder ähnlichem benötigt. Ich …
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Es ist wieder soweit. Eric, Stan, Kyle und Kenny kommen mit der elften Staffel von South Park auf drei DVDs auf die heimischen Fernseher. In wahnwitzigen Geschichten erleben die vier “Freunde” erneut, welche harten Proben das Leben bereithält. Jeder der Bewohner von South Park hat dabei sein eigenes Päckchen zu …
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Wir haben schon eine ganz Weile unsere “Wasser vs. Saft” – Umfrage laufen. Wasser hat gewonnen.
Da lassen wir doch gleich zwei andere Giganten gegeneinander kämpfen:
Leitungswasser vs. Mineralwasser
Wie immer unten rechts.
Da muss ich doch glatt noch einen Beitrag nachreichen. Ich versuche gerade mein Adwordskonto aufzurufen und was sehe ich?? Nichts! Bis vor kurzem bekam man wohl noch die Meldung, dass die neue Adwords-Oberfläche noch nicht für FF 3.5 angepasst wurde. Nicht einmal diesen Hinweis bekomme ich jetzt noch.
Was ist denn …
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Eine Insel namens Kuchen im Westen Europas bildet die Bühne für den im Jahr 1935 spielenden Animefilm “Meine Liebe”. Das Spitzeninternat Rosenstolz bildet die Elite Europas aus, um mit den Absolventen die wichtigsten Positionen in Politik und Wirtschaft zu besetzen. Es gibt einige rivalisierende Studentengruppen, denen auch Orphelelus und Ludwig …
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Habe heute mal zufällig entdeckt, dass es bei uns eine Kategorie “Gefunden” gibt. Da ist wirklich schon lange kein Artikel dazugekommen. Also dann …
Ihr erinnert Euch an die Frau, die für 24 Songs knapp 2Mio USD an sechs Musikkonzerne zahlen soll? Eigentlich hätte ein Titel wohl 99cent gekostet, da die …
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Puh, ausgerechnet jetzt hätt ich wieder einiges was ich bei ebay los werden wollte. Naja werde das d…
Ich finde diese Seite einfach nur genial krank :-). Naja, und solange keine echte Tiere abgeknallt, …
Ich bin auch wieder einen Schritt zürückgegangen zur guten alten Sperrmüll.Die Leute kommen zu Dir u…
Lösung: 50 nützliche Dinge bei Ebay kaufen. Dann ohne Paypal verkaufen. Statt Paypal-Gebühren zu zah…
Wir sollten, anstatt hier zu lamentieren, einen Account bei hood.de o.ä eröffnen. Nirgends haben WIR…